Hallo! Ich muss morgen ein Referat in Politik halten und ich würde euch bitten, das einmal durchzulesen und vielleicht Verbesserungsvorschläge zu geben.
Danke!!!
Bye Karin
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Wochenbericht Innenpolitisch
(01.03.-07.03.)
Die Wahl des Bundespräsidenten
Allgemeines zum Bundespräsidenten:
Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt und wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung (Bundestag + gleiche Anzahl von Abgeordneten aus den Ländern) gewählt. Zurzeit ist Johannes Rau Bundespräsident der BRD. Am 23.05.04 wird der neue Bundespräsident gewählt.
Die Kandidaten:
Für die CDU/CSU und FDP wird der Wirtschaftsexperte Horst Köhler als Kandidat antreten.
Ursprünglich hatte die CDU/CSU Wolfgang Schäuble vorgesehen, womit die FDP aber nicht einverstanden war. Da die CDU/CSU ohne die FDP aber keine absolute Mehrheit hat, einigten sie sich auf Horst Köhler. Dieser war Direktor des IWF (internationaler Währungsfonds), kündigte seine Stelle aber mit sofortiger Wirkung, nachdem er für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde.
In Deutschland hat er während der Amtszeit von Helmut Kohl Karriere gemacht. 1981 trat er der CDU bei und wurde ein Jahr später ins Finanzministerium geholt. Von 1990 bis 1993 war er Staatssekretär, von 1993 bis 1998 war er Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes.
Für Rot-Grün tritt Gesine Schwan als Kandidatin an. Sie ist Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder). Ihre Chancen gewählt zu werden stehen aber eher schlecht, da die Opposition in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit hat. Dennoch rechnet sie sich Chancen aus. Würde sie die Wahl gewinnen, wäre sie die erste deutsche Bundespräsidentin.
Absichten der Kandidaten
Köhler will als Bundespräsident den Reformprozess voranbringen, nicht nur in der Wirtschaft. Er will den Sozialstaat durch Umbau sichern.
Schwan dagegen will sich zunächst für den Bereich Bildung und Erziehung stark machen. Ein weiterer Schwerpunkt soll die Verständigung zwischen den Kulturen und die Stärkung der Zivilgesellschaft sein.
Direktwahl
Nach dem Gezerre um die Aufstellung des Bundespräsidentenkandidaten der Opposition wird eine Direktwahl des Staatsoberhauptes wieder diskutiert.
Einer Umfrage des Nachrichtensenders N24 zufolge finden 55 % der deutschen Bundesbürger das taktische Gerangel von Union und FDP abstoßend, währen 41 % es für einen normalen Vorgang der Politik halten.
Bei den Parteien stößt die Idee einer Direktwahl jedoch überwiegend auf Skepsis, Angela Merkel sagte, man müsse das Für und Wider einer Grundgesetzänderung sehr genau abwiegen.
Der CSU-Politiker Hermann warnte, dass ein mit großem Aufwand geführter Wahlkampf in keinem Verhältnis zur Bedeutung des Amtes stünde und das Ansehen der Kandidaten durch einen aggressiven Wahlkampfstil geschädigt werden könne.
So ist wohl vorerst keine Direktwahl des Bundespräsidenten in Sicht.