Demokratische Kontrolle/Gewaltenteilung

  • Hallo!


    Folgendes ist mir zuuuuu kompliziert:


    1)
    Erläutern Sie - anhand von Beispielen und mit Rückgriff auf die verschiedenen Ausprägungen von Gewaltenteilung - die These, dass die Gewaltenteilung nicht mehr greife....


    -> Also Vorweg, was sind die versch. Ausprägungen von GETlL?


    2)
    Wägen Sie - mit Bezug auf Demokratietheroien - ab, wie weit "die Neigung, die Dinge selber in die Hand zu nehem" eine sinnvolle Reaktion auf die Kritik (nicht über Parteien zu gehen) sinvoll ist.



    -> "die Neigung, die Dinge selber in die Hand zu nehem" meint Initiativen, Bürgerbewegungen, ä. Aktionen.
    - Welche Dem.theorien?


    Danke!!

  • Also was versch. Ausprägungen von GETlL sind kann ich auch jetzt nicht sagen, hier aber mal ein paar Ideen zu
    1)
    Gewaltenteilung wird ausgehebelt durch


    - Fraktionszwang, d.h. Regierung beschließt etwas zu tun und Parlament segnet nur noch ab, da alle Abgeordneten der Regierungspartei zu stimmen müssen.
    Zugleich wird so die Position des Parlamentes geschwächt, weil es eigentlich die Aufgabe des Parlamentes ist Gesetze vorzubereiten und zu verabschieden.
    Normalerweise sollen die Abgeordneten frei nach ihrem Gewissen entscheiden und nicht durhc einen Fraktionszwang an die Politik der Regierung/Opposition gebunden sein.


    - Missbrauch des Bundesrates als Politikmittel sowohl durch die Opposition als auch durch die Regierung.
    Der Bundesrat soll die Länderinteressen vertreten und nicht durch einfache Blockade/Durchwink-Poltik als Machtmittel benutzt werden. Heutzutage wir der Bundestag dazu missbraucht fehlende Stimmen im Bundestag wieder gut zu machen.


    - spezielle Anpassung der Gesetzespakete. So muss man wissen, das die Gesetze meistens in einem ganzem Paket beschlossen werden, da es ja meist um ein spezielles Thema geht und dafür verschiedene Gesetze notwendig sind.
    Ist nun eines von diesen Gesetzen im Paket sehr umstritten und droht wegen diesem das ganze Paket im Bundestag zu scheitern, dann wird oft das einzelne Gesetz aus dem Paket genommen und in ein Paket getan was nicht durch den Bundestag muss. (Weil es keine Ländersachen berührt). So kann dieses einzelne Gesetz einfach nur durch das Parlament gebracht werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, das dieses einzelne Gesetz natürlich auch keine Ländersachen berührt.


    2) Also welche Demokartietheorien gemeint sind, musst du schon selber wissen, das hatte ihr sicher im Unterricht. Ich kann man mich an die Theorien nur noch wage erinnern und müsste das erst nachlesen.

  • Oder Passwort herausgefunden.
    Anmerkung: Sollte ich also mal gröberen Unsinn schreiben als ich es sowieso schon tue - ich war's nicht!


    Und das mit den 2 Idenditäten dürfte sich durch eine IP/Hostanalyse herausfinden lassen. Host würde zumindest bei mir funzen. Bei mir ist ja alles statisch. ;(